Nachlese

Bei der Sitzung der Bezirksvertretung am 17. Juni ging es nochmals in den Saal im Hotel Intercontinental. Auch sonst haben wir leider wieder das Altbekannte erlebt, v.a. die üblichen Blocken zum Thema Verkehrspolitik.

Tempo 30, Streaming und „Kardi Neu“

Zuerst kamen die zuletzt gestellten Anträge aus den Kommissionen zurück und es wurde die Empfehlung der jeweiligen Kommission erneut abgestimmt. Überraschend für uns war, dass der Finanzausschuß das Streaming der Bezirksvertretungssitzungen ins Netz als „zu teuer“ bewertete und demnach die Ablehnung empfahl. Hierzu haben wir folgende Pressemeldung ausgesendet:
„Keine Transparenz in der Bezirksvertretung Landstraße“

Die Empfehlungen zu unseren verkehrspolitischen Anliegen, allem voran Tempo30 im gesamten Bezirk und eine Vergrößerung der Kardinal-Nagl-Platzes um die anliegenden Straßen wurden abgelehnt.

Gemeinsam mit allen Fraktionen brachten wir einen Antrage zur Neugestaltung des Erdberger Steges ein – dieses Anliegen ist für den Bezirk sehr wichtig, da er uns mit dem Naherholunsgebiet Prater verbindet. Um die genaue Ausformulierung wurde etwas gerungen, doch letztendlich gab es doch Konsens und durch einen einstimmigen Antrag aller Fraktionen können wir doch etwas mehr Druck erzeugen als alleine.

Ebenso gab es einen gemeinsamen Antrag zur Bezirkspartnerschaft mit dem 3. Budapester Bezirk Óbuda-Békásmegyer – wir freuen uns schon auf gegenseitige Besuche. 

Mit den Kolleg*innen von LINKS gemeinsam haben wir eingebracht, „STOP – Stadteile ohne Partnergewalt“ auch in Wien Landstraße umzusetzen.