Bezirksvertretungs-Sitzung 16.12.2021

Das Grüne Team Landstrasse vor dem bezirksamt

Nachlese

Ein kleiner Schritt zum Klimabudget

Im Dezember 2021 hat die Bezirksvertretung den Voranschlag für das Landstraßer Bezirksbudget 2022 beschlossen.

Es war eine ungewöhnliche Sitzung im Zeichen der Delta-Welle, mit halber Besetzung und einem einzigen Tagesordnungspunkt: der Beschluss des Bezirksbudget-Voranschlags für 2022. Ohne einen Beschluss kann der Bezirksvorsteher kein Geld für die Ausgaben der Magistratsabteilungen im Bezirk freigeben. Wir Grüne haben dem Budget zugestimmt, aber nur unter der Bedingung, dass rund eine halbe Million Euro für Klima-Anpassungs-Maßnahmen und deren Vorfinanzierung bereitgestellt werden. Bisher sind gemeinsame Finanzierungen von Bezirk und Stadt oft daran gescheitert, dass der Bezirk nicht bereit war die Kosten temporär zu übernehmen, bis die Stadt ihre Förderungen beisteuert. Jetzt geht es darum, konkrete Projekte, wie z.B. eine Beschattung und Kühlung des Fasanplatzes an Land zu ziehen. Andere Bezirke sind da schon viel ambitionierter wenn es um Förderungen der Stadt und der EU geht. Die benötigte Summe kann dann nachträglich aus der Rücklage finanziert werden, auch wenn es im aktuellen Budget-Voranschlag noch kein konkretes Projekt festgeschrieben wurde.

Rund 9 Millionen Euro

So viel steht dem Bezirk zur Verfügung. Die größten Ausgaben-Positionen sind wieder die Pflichtschulen mit 1,8 Millionen Euro, gefolgt von der Straßenerhaltung mit 1,28 Milionen Euro. Fast gleich viel ist für Parks- und Gartenanlagen vorgesehen. Bei diesem Posten wird die Umgestaltung des Kardinal-Nagl-Parks ins Gewicht fallen.

Eine Besonderheit des Landstraßer Budgets ist, dass seit vielen Jahren mehr eingenommen als ausgegeben wird. Die Differenz fließt in die Rücklage, die inzwischen mehr als 3 Millionen Euro schwer ist. Ob es auch 2022 so sein wird, wissen wir endgültig erst nach dem Rechnungsabschluss nach Ende des Jahres. Wir halten es aber jedenfalls für notwendig einen Teil dieser Reserve für Zukunftsinvestitionen zum Wohle der Bevölkerung zu einzusetzen. Da muss noch viel mehr gehen als in den vergangenen Jahren!

Zum detailierten Budget-Voranschlag auf wien.gv.at:

Link (.pdf) in neuem Fenster
Skip to content