Grüner Erfolg für den Arenbergpark
05.05.2009 22:47
Grüner Erfolg für den Arenbergpark
Dieser Abstimmungserfolg im Wiener Gemeinderat freut uns besonders, da es gelungen ist die SPÖ davon zu überzeugen, dass eine Abstimmung und die Einbeziehung der BürgerInnen in einer Stadt wie Wien nicht nur möglich, sondern notwendig ist. Der Antrag wurde nach einiger Debatte mit den Stimmen von SPÖ Grünen und FPÖ beschlossen. Die ÖVP stimmte dagegen.
Im größeren der beiden Flaktürme im Arenbergpark will das Museum für angewandte Kunst ein Zentrum für zeitgenössische Kunst verwirklichen. Dazu soll ein Teil des Parks umgewidmet werden. Das ist zweifelsohne ein interessantes Projekt. Da aber die anrainende Bevölkerung von einer Umwidmung massiv betroffen ist, ist eine Volksbefragung das geeignete demokratische Mittel, um die betroffenen BürgerInnen in die Entscheidung einzubinden. Die Grünen Wien fordern deshalb die Einleitung eines lokale Agenda 21-Prozesses, in dem alle Beteiligten einbezogen sind. Ob eine Mediation das richtige Verfahren für den Umgang mit diesem Projekt ist, sollen die AnrainerInnen und die lokale BürgerInneninitiative gemeinsam mit den Betreibern und der lokalen Politik entscheiden. Als Vorbild für die Volksbefragung soll das Prozedere zur Entscheidung bei Volksgaragen dienen.
Für einen partizipativen Prozess sollen die in der Partizipation von BürgerInnen fast schon klassischen Regeln gelten. Nach einer Phase der Information durch die BetreiberInnen folgt eine Phase des Diskurses und im Anschluss eine Volksbefragung. Die Entscheidung, wie, wann und wo die Volksbefragung durchgeführt wird, entscheiden die BürgerInnen vor Ort. Bis zur Vorlage des offiziellen Ergebnisses der Volksbefragung sollen die betroffenen Teile des Arenbergparks nicht umgewidmet werden. Denn so lange es keine Entscheidung zu dem Projekt gibt, kann es auch keine Umwidmung geben. Dass das passiert, da ist uns die SPÖ im Wort.
Mag Rüdiger Maresch
Umweltsprecher im Grünen Klub im Rathaus
Ungargasse 45
1030 Wien
Tel +43-1-676-443 5056
Fax +43-1-941 75 16
landstrasse@gruene.at